Verbraucher­schutzrecht

Unsere Experten für das Rechtsgebiet Verbraucherschutzrecht sehen Sie hier.

Rechtsanwalt und Bankkaufmann (IHK) Dr. Thomas SchulteRechtsanwalt und Bankkaufmann (IHK)
Dr. Thomas Schulte
Fachgebietsleiter

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Dr. Sven TintemannRechtsanwalt und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht
Dr. Sven Tintemann

Rechtsanwalt Dr. iur. habil. Erik Olaf KraatzRechtsanwalt
Dr. iur. habil. Erik Olaf Kraatz

Mit dutzenden von TV Auftritten zu diesem Themen
gilt insbesondere Dr. Schulte als versierter Experte.

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In 30 Sekunden kurz erklärt: Verbraucher­schutzrecht

Die Menschen in ihrer Rolle als Verbraucher von Gütern und Dienstleistungen sollen mit den Verbraucherschutzgesetzen bestmöglich geschützt werden. Der Schutzbedarf besteht gegenüber Herstellern und Vertreibern von Waren und Dienstleistungsanbietern.

Da die Verbraucher oftmals „strukturell unterlegen“ sind, d.h. infolge mangelnder Fachkenntnis und / oder Erfahrung in der konkreten Situation beim Vertragsabschluss leicht übervorteilt werden können, besteht Handlungsbedarf für den Gesetzgeber. Hiermit  ist das uns bekannte sogenannte „Kleingedruckte“, „Drückerkolonnen“, „Kaffeefahrten“, ungebetene Vertreterbesuche oder der normalen Kaufvorgang im Geschäft gemeint.

Unsere Kernbereiche beim Verbraucherschutz sind: Widerrufrecht bei Haustürgeschäften, Fernabsatz- bzw. Verbraucherdarlehensverträge und Sonderbestimmungen beim Verbrauchergüterkauf.

Für die Übernahme Ihres Mandats im Rechtsgebiet Verbraucher­schutzrecht sind folgende Formulare notwendig:

Mandatsbedingungen Dr. Schulte und Partner Vollmacht Auftragsbestätigung

Pyro-Musical heißt: Musik mittels moderner Computertechnologie zum Feuerwerk synchronisieren und digital zu schießen - Ist die Marke „Pyro-Musical“ eintragungsfähig? – Entscheidung zur Eintragungsfähigkeit

Hessische Polizeibeamte sind nicht ohne weiteres befugt, Straßenpassanten auf den Besitz von Feuerwerkskörpern zu untersuchen, da die Auffindung solcher Gegenstände kein geeignetes Mittel zur Ergreifung des Täters oder zur Feststellung seiner Täterschaft ist, auch das gebrauchte Mittel außer Verhältnis zur Erreichung des erlaubten Zwecks steht.

Eine „unübersichtliche Stelle“ iSd § 315c Abs. 1 Nr. 2d StGB muss bereits zum Zeitpunkt des vorwerfbaren Verhaltens gegeben sein. Hieran fehlt es, wenn eine Rauchentwicklung erst durch den vom Täter überfahrenen Feuerwerkskörper entstanden ist.


(Leitsatz des Bearbeiters) Oberlandesgericht (OLG) Hamm, Beschl. v. 25.10.2005 – 3 Ss 440/05, BeckRS 2005, 30364390

1. Es kann nicht davon ausgegangen werden, dass bei jeder Art von Silvesterfeuerwerkskörpern eine Explosion i.S.d. VGB 88 stattfindet. Vielmehr ist bei Leuchtraketen und Pfeifern – im Gegensatz zu Knallkörpern – von einem eher gleichmäßigen und konstanten Geschehensablauf auszugehen im Gegensatz zu einer plötzlichen Kraftäußerung.

2. Ein gezündeter, gestarteter Feuerwerkskörper erfüllt nicht den Begriff eines unbemannten Flugkörpers im Sinne des VGV-Kl. 7162 (88).


(Leitsätze des Gerichts)Amtsgericht (AG) Neunkirchen, Urt. v. 21.10.2003 – 5 C 344/03, r+s 2007, 424

Voraussetzungen zur Geltendmachung von Versicherungsansprüchen bei Teppichbrandschäden durch brennende Feuerwerkskörper – Welche Beweise muss der Versicherungsnehmer erbringen?

Die Behauptung des Versicherungsnehmers, durch einen dicht an seinem Ohr explodierenden Feuerwerkskörper ein Knalltrauma mit der Folge eines vollständigen Gehörverlustes erlitten zu haben, ist nicht nachgewiesen, wenn die typischen Symptome eines Knalltraumas wie ein kurzer stechender Ohrenschmerz, ein starkes kontinuierliches Ohrgeräusch im Sinne eines Tinnitus, eine Schwerhörigkeit fehlen sowie charakteristische anatomisch nachweisbare Veränderungen nicht objektivierbar sind.

Betätigt ein Arbeitgeber während der Arbeitszeit und am Arbeitsplatz Feuerwerkskörper und verursacht dadurch schwere Verletzungen beim Mitarbeiter, so stellt dies einen wichtigen Kündigungsgrund  gemäß § 626 Abs. 1 BGB dar und berechtigt den Arbeitgeber zur außerordentlichen fristlosen Kündigung.

Das bloße vorschriftsmäßige Abbrennen von nichterlaubnispflichtigen Feuerwerkskörpern in einer dicht besiedelten Großstadt in der Nähe von anderen Menschen ist als sorgfaltspflichtwidrige Handlung einzustufen, die eine deliktische Haftung nach sich zieht.

Das Silvesterfeuerwerk und die Aufsichtspflicht der Eltern – Rechte und Pflichten bei Minderjährigen Schutzbefohlenen?  
    
Zwischen dem 16. und 18. Jahrhundert, in der Blütezeit des Feuerwerks, gab es Feuerwerke zu sämtlichen Feierlichkeiten, ob Geburt, Geburtstag oder Jubiläum. Erst durch den abnehmenden Reichtum des Adels Ende des 18. Jahrhunderts wurde das Feuerwerk aus monetären Gründen seltener, erfreut sich aber heute noch immer allgemeiner Beliebtheit. Ein Werk zum Feuerwerksrecht vermisst man dagegen bis heute.

Definition im Mietvertrag über den Mietzweck eines Gewerberaums: Zählen Feuerwerksprodukte zu Spielwaren? – Vereinbarung im Mietvertrag „Betrieb eines Spielwaren und Babyartikel Fachmarktes sowie Kinderbekleidung“

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Die Erfolge der Rechtsanwälte werden vielfach in den Medien genannt, z.B.  Titelbeitrag im Magazin "Capital", Ausgabe 07/2008: Empfehlung von Dr. Thomas Schulte wegen großer Erfahrung und erfolgreicher Prozessführung.

Beispiele unserer Medienpräsenz:

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