Bundesgerichtshof zur Unterschrift

Empfehlung von Dr. Thomas Schulte wegen großer Erfahrung und erfolgreicher Prozessführung, z.B. Titelbeitrag im Magazin „Capital“, Ausgabe 07/2008.

Inhaltsverzeichnis

Recht und Gesetz

Schreiben können sollte der durchschnittliche Anwalt, meint man. Der Bundesgerichtshof – als höchstes deutsches Zivilgericht – ist allerdings mit den Rechtsanwälten gnädig. In einer Entscheidung vom 27.09.2005 stellt das Gericht klar, daß auch ein einfacher Strich mit einer kleinen Welle als Unterschrift gelten kann. Warum ist das wichtig? Gemäß § 130 Nr. 6 Zivilprozeßordnung muß ein wirksamer Schriftsatz unterschrieben sein. Unterschrift bedeutet bisher ein Minium an Erkennbarkeit und Individualisierbarkeit. Mit anderen Worten: Durch die Unterschrift soll einem Dritten klargemacht werden können, wer der Urheber dieses Schriftstückes ist. Aus diesem Grunde war die Rechtssprechung immer relativ streng auch mit den Anwälten.

Der Bundsgerichtshof hat nun klargestellt, daß auch ein Strich genügen kann, da die Unterschrift eines Anwalts einem starken Abschleifungsprozeß unterliegen kann.

Großzügigkeit sein angezeigt, meint das Gericht in dem Beschluß vom 27.09.2005, VIII ZB 105/04.

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Dr. Thomas Schulte

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Ein Beitrag aus unserer Reihe "So ist das Recht - rechtswissenschaftliche Publikationen von Dr. Schulte Rechtsanwalt" registriert bei DEUTSCHE NATIONALBIBLIOTHEK: ISSN 2363-6718
20. Jahrgang - Nr. 312 vom 2. Januar 2006 - Erscheinungsweise: täglich - wöchentlich

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