BWF-Stiftung: Organisierter Betrug der Viererbande
26. Juli 2017
Aktuell BWF-Stiftung: 25. 07. 2017 das Landgericht Berlin verkündete das Urteil in der Strafsache der Verantwortlichen. Das Verfahren um die ...weiterlesen
Urteile
Persönlichkeitsrecht: Industrielle Revolution – Maschinen kommunizieren!
22. November 2016
Der Gesetzgeber schweigt und erträgt – Richter kümmern sich um Kleinigkeiten – ein Beitrag von Dr. Thomas Schulte, Rechtsanwalt Der ...weiterlesen
Haftung für offenes WLAN? Ein Update!
14. September 2016
Der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD stellte die Forderung auf, „Deutschland soll sich zu einem digitalen Kulturland weiterentwickeln“. Ein ...weiterlesen
Persönlichkeitsrecht: Beziehung aus – Bilder raus
13. April 2016
Bundesgerichtshof entscheidet: Löschungsanspruch bezüglich intimer Aufnahmen nach beendeter Beziehung besteht – Veröffentlichung von intimen Aufnahmen ist kein Kavaliersdelikt In seinem ...weiterlesen
Jameda.de – Konkretisierte Prüfungspflichten für Bewertungsportale
16. März 2016
Der Bundesgerichtshof verpflichtet die Betreiber von „jameda.de“ nach Beanstandung des bewerteten Arztes zur Überprüfung des Patientenverhältnisses. Für zahlreiche Internet-User bieten ...weiterlesen
Suspendierung eines Polizeibeamten wegen des Verschickens von Bildern über WhatsApp
8. März 2016
– Oder: Auch das außerdienstliche Fehlverhalten von Polizeibeamten kann zur Entfernung aus dem Beamtenverhältnis führen – Die Polizei – Dein ...weiterlesen
Sind beleidigende Aussagen in Internet-Foren zulässig?
14. Februar 2016
– Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) konkretisiert die Grenzen zulässiger Aussagen in Online-Foren – Beleidigende Aussagen und sog. Schmähkritik ...weiterlesen
Recht des Silvesterkrachers: Feuerwerkskörperwurf durchs Fenster – mehr als ein Spaß?
1. Februar 2016
Beim Wurf eines entzündeten Feuerwerkskörpers durch ein geöffnetes Wohnungsfenster durch einen nicht unerheblich alkoholisierten Täter muss für einen Schuldvorwurf hinreichend ...weiterlesen
Recht des Silvesterkrachers: Knalltrauma
20. Januar 2016
Wann ist ein Knalltrauma durch einen explodierenden Feuerwerkskörper kausal für einen Hörverlust? Die Behauptung des Versicherungsnehmers, durch einen dicht an ...weiterlesen
Recht des Silvesterkrachers: Kugelbombe
20. Januar 2016
Selbstgebastelter Sprengsatz mit Kugelbombe ist ungewöhnliche und gefährliche Beschäftigung Wird in der Silvesternacht eine auf dem Trödelmarkt erworbene sog. „Kugelbombe“ ...weiterlesen