Der Gesetzgeber schweigt und erträgt – Richter kümmern sich um Kleinigkeiten – ein Beitrag von Dr. Thomas Schulte, Rechtsanwalt Der ...weiterlesen
Der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD stellte die Forderung auf, „Deutschland soll sich zu einem digitalen Kulturland weiterentwickeln“. Ein ...weiterlesen
Bundesgerichtshof entscheidet: Löschungsanspruch bezüglich intimer Aufnahmen nach beendeter Beziehung besteht – Veröffentlichung von intimen Aufnahmen ist kein Kavaliersdelikt In seinem ...weiterlesen
Der Bundesgerichtshof verpflichtet die Betreiber von „jameda.de“ nach Beanstandung des bewerteten Arztes zur Überprüfung des Patientenverhältnisses. Für zahlreiche Internet-User bieten ...weiterlesen
– Oder: Auch das außerdienstliche Fehlverhalten von Polizeibeamten kann zur Entfernung aus dem Beamtenverhältnis führen – Die Polizei – Dein ...weiterlesen
– Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) konkretisiert die Grenzen zulässiger Aussagen in Online-Foren – Beleidigende Aussagen und sog. Schmähkritik ...weiterlesen
Beim Wurf eines entzündeten Feuerwerkskörpers durch ein geöffnetes Wohnungsfenster durch einen nicht unerheblich alkoholisierten Täter muss für einen Schuldvorwurf hinreichend ...weiterlesen
Wann ist ein Knalltrauma durch einen explodierenden Feuerwerkskörper kausal für einen Hörverlust? Die Behauptung des Versicherungsnehmers, durch einen dicht an ...weiterlesen
Selbstgebastelter Sprengsatz mit Kugelbombe ist ungewöhnliche und gefährliche Beschäftigung Wird in der Silvesternacht eine auf dem Trödelmarkt erworbene sog. „Kugelbombe“ ...weiterlesen
Betätigt ein Arbeitgeber während der Arbeitszeit und am Arbeitsplatz Feuerwerkskörper und verursacht dadurch schwere Verletzungen beim Mitarbeiter, so stellt dies ...weiterlesen
